Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.
load images

Gedenken an die Opfer von Auschwitz

© pixabayDiese Woche jährte sich die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz - in welchem über eine Million Menschen ihr Leben verloren haben - zum 75. Mal. Zum Gedenken an die Opfer fand am Mittwoch im Bundestag eine Gedenkveranstaltung statt, an der neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch der israelische Staatspräsident, Reuven Rivlin, teilnahm. Dieses Ereignis, das erst 75 Jahre zurückliegt, sollte uns bewusst machen, wozu der Mensch fähig ist. Ein Leben in Frieden und Freiheit, wie wir es heute kennen, ist nicht selbstverständlich. Deshalb müssen wir angesichts zunehmender populistischer und nationalistischer Strömungen Verantwortung übernehmen und aus der Geschichte lernen.

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

© pixabayDa viele Bauvorhaben nur langsam vorankommen, sollen Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich zukünftig beschleunigt und Kommunen entlastet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen, der zahlreiche Maßnahmen umfasst, wurde heute beraten. Bei Kreuzungen einer Eisenbahn des Bundes mit einer kommunalen Straße trugen Kommunen bisher jeweils ein Drittel der Kosten. Künftig soll der Bund die Hälfte der anfallenden Kosten, die Eisenbahn des Bundes ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel übernehmen. Mit dieser neuen Regelung werden Kommunen bei der Beseitigung von Bahnübergängen mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene somit besser unterstützt und finanziell entlastet.

Finanzhilfen des Bundes für den öffentlichen Personennahverkehr

© pixabayDer Bundestag hat diese Woche eine Erhöhung von Bundesmitteln für den ÖPNV beraten. Für Vorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden wurden für das Jahr 2020 insgesamt 665,13 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. In den Jahren 2021 bis 2024 werden Bundesmittel in Höhe von einer Mrd. Euro jährlich bereitstehen. Im Jahr 2025 sind zwei Mrd. Euro geplant – der Betrag soll in den Folgejahren jährlich um 1,8 Prozent ansteigen. Nun müssen die Bundesländer und Kommunen parallel ihre Anstrengungen und ihre finanzielle Bereitschaft erhöhen, um den Ausbau des ÖPNV weiter voranzubringen.

Bessere Hilfen für Familien bei Adoption

© Alexander RadwanAdoptionen sind mit vielen Hürden verbunden. Um diese abzubauen und die Rahmenbedingungen zu verbessern, haben die Regierungsfraktionen einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, der am Mittwoch erstmals beraten wurde. Dieser sieht eine intensive Betreuung aller Beteiligten durch eine Adoptionsvermittlungsstelle im Vorfeld einer Adoption vor, wie zum Beispiel durch Informationen über die Voraussetzungen und den Ablauf des Adoptionsverfahrens, die Rechtsfolgen oder mögliche psychische und soziale Auswirkungen. Zudem soll es einen Rechtsanspruch auf eine nachgehende Begleitung geben. Der offene Umgang mit Adoptionen wird unterstützt und die Position der Herkunftseltern gestärkt. Um Kinder besser zu schützen, sollen unbegleitete Adoptionen aus dem Ausland künftig verboten werden.

Zentrale Anlaufstelle auf Bundesebene für Ehrenamtliche geplant

Ob bei Feuerwehr, THW, im Trachtenverein, in der Partei oder in Religionsgemeinschaften – mehr als 30 Mio. Menschen in Deutschland engagieren sich ehrenamtlich und leisten Großartiges. Um das Ehrenamt nachhaltig zu stärken, hat der Deutsche Bundestag gestern über die Errichtung der „Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ beraten. Durch eine zentrale Anlaufstelle auf Bundesebene können bürgerschaftlich und ehrenamtlich Engagierte sich künftig besser vernetzen und bei ihren unterschiedlichen und vielfältigen Herausforderungen unterstützt werden, zum Beispiel bei rechtlichen Unsicherheiten, dem Stellen von Anträgen oder bei der Vermittlung von Kontakten. 

Wollen Sie mehr über meine politische Arbeit erfahren? 
Dann besuchen Sie mich auf meiner Homepage oder folgen Sie mir auf Facebook
Facebook

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

Mitglied des Deutschen Bundestages
Alexander Radwan
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel: 030 227 71963
Fax: 030 227 76963
Email: alexander.radwan@bundestag.de  

Datenschutzerklärung

Bildrechte:
© pixabay, © DBT,
© Alexander Radwan