Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.
load images

Coronavirus - Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität

© pixabayDie Sorge um die weitere Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland, Bayern und im Landkreis bestimmt derzeit den Alltag der Bürger. Es ist wichtig, dass  die Menschen nun trotz der ungewissen Lage einen kühlen Kopf bewahren und besonnen handeln, wie auch Gesundheitsminister Spahn am Mittwoch im Bundestag zum Ausdruck brachte. Die Bundesregierung nimmt die Situation sehr ernst. Die aktuelle Entwicklung wird stetig von Expertenseite analysiert und begleitet. Da die Sicherheit der Bevölkerung, wie Spahn klarstellte, vor wirtschaftliche Interessen geht, wurden in ganz Deutschland zentrale Diagnostikstellen eingerichtet, Großveranstaltungen abgesagt und Einrichtungen geschlossen. Wir müssen weiterhin Vorkehrungen zur Eindämmung des Virus treffen, dürfen uns aber von der Angst im täglichen Leben nicht lähmen lassen. Bei Fragen können Sie sich telefonisch unter 0913168085101 an das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wenden.

Neue Behörde soll Auswärtiges Amt unterstützen

© pixabayAm Mittwoch haben wir in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Errichtung eines Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten beraten. Die neue Behörde soll das Auswärtige Amt bei nicht-ministeriellen Aufgaben, beispielsweise bei der Bearbeitung von Visumsanträgen - die im Zuge des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes weiter zunehmen werden - sowie bei der Verwaltung und dem Fördermittelmanagement entlasten. Durch eine Neuordnung und Bündelung entsprechender Aufgaben soll ein Kompetenz- und Ressourcengewinn und eine Beschleunigung von Verfahren erzielt werden.

Finanzhilfe für Ausbau der Ganztagsbetreuung von Grundschülern

© pixabayUm die Teilhabechancen von Kindern im Grundschulalter zu erhöhen und Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen, haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, bis 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter einzuführen. Um dieses Vorhaben zu erfüllen, soll das Sondervermögen des Bundes „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ errichtet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde gestern im Bundestag diskutiert. Das Gesetz sieht vor, die Länder mit Finanzhilfen in Höhe von 2 Mrd. Euro beim Ausbau von Ganztagsbetreuungsangeboten zu unterstützen, davon 1 Mrd. Euro im Jahr 2020 und 1 Mrd. Euro im Jahr 2021.

Reform des THW-Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes

© Alexander RadwanHeute haben wir in erster Lesung über die Reform des THW-Gesetzes beraten. Der Gesetzentwurf sieht unter anderem eine Ausdehnung der Freistellungsregelungen zur Förderung der Helferinnen und Helfer sowie eine Anpassung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen vor. Wir wollen damit, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, das Ehrenamt nachhaltig stärken. Zudem berücksichtigt der Gesetzentwurf die durch zunehmende Bedrohungen und den Klimawandel steigenden Anforderungen im Bereich Katastrophenschutz.

Schüler und Azubis aufgepasst! Eure Meinung ist gefragt!

© pixabayDie vom Deutschen Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission "Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt" hat ein Beteiligungsverfahren für Auszubildende und vor der Berufswahl stehende Schüler ins Leben gerufen. Auf der Online-Plattform könnt Ihr Eure Sicht auf die im Wandel befindliche Arbeitswelt, Eure Vorstellungen von digitalisierter Ausbildung in Betrieb und Berufsschule und viele weitere Einstellungen in einem offenen, dialogorientierten Befragungsprozess deutlich machen. So will die Enquete-Kommission Eure Meinungen in ihre Überlegungen einbeziehen. Hier könnt Ihr an der Befragung teilnehmen.

Schüler aus Bad Tölz zu Besuch im Bundestag

© DBT/Stella von SaldernDiese Woche besuchten mich Schülerinnen und Schüler der Beruflichen Oberschule Bad Tölz im Deutschen Bundestag und diskutierten mit mir über tagesaktuelle politische Themen. Besonders am Herzen lagen den Jugendlichen die derzeitige Klima-Debatte und die ihrer Meinung nach zu langsam voranschreitende Digitalisierung. Im Gespräch wurde deutlich, dass eine Lösungsfindung bei vielen Themen aufgrund der unterschiedlichen Meinungen, Ängste und Wünsche der Bevölkerung nicht immer einfach ist und es die eine Lösung nicht gibt. Deshalb hat Politik die Aufgabe, Menschen zusammenzubringen und den gemeinsamen Nenner zu suchen.


Wollen Sie mehr über meine politische Arbeit erfahren? 
Dann besuchen Sie mich auf meiner Homepage oder folgen Sie mir auf Facebook
Facebook

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

Mitglied des Deutschen Bundestages
Alexander Radwan
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel: 030 227 71963
Fax: 030 227 76963
Email: alexander.radwan@bundestag.de  

Datenschutzerklärung

Bildrechte:
© pixabay, © Alexander Radwan,
© © DBT/Stella von Saldern