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Corona-Warn-App hilft Verbreitung zu kontrollieren

© pixabayNeue Lösungswege sind notwendig, um langfristig mit den Herausforderungen des Corona-Virus umgehen zu können und die Ausbreitung einzudämmen. Seit Dienstagnacht ist die Corona-Warn-App verfügbar und wurde bis heute zehn Mio. Mal heruntergeladen. Auch ich habe die App installiert und halte sie für eine gute Möglichkeit, mithilfe moderner, digitaler Technik, die Verbreitung zu kontrollieren – gerade im Hinblick auf den Herbst, wenn wieder mit steigenden Fallzahlen zu rechnen ist. Jeder übernimmt mit der App-Nutzung nicht nur Verantwortung für seine eigene Gesundheit, sondern auch für die der Mitmenschen. Die Nutzung der Corona-Warn-App ist freiwillig. Durch den hohen Datenschutzstandard ist die App deutlich sicherer als die Apps der meisten privaten Anbieter. Genaue Informationen zu Nutzung und Datensicherheit finden Sie hier.

Gedenken an den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953

@ pixabayAm 17. Juni 1953 lehnten sich vielerorts DDR-Bürger mit Arbeitsniederlegungen, Streiks und Demonstrationen gegen die Unterdrückung und Zwangsherrschaft der Sozialistischen Diktatur auf. Nur mit Hilfe sowjetischer Truppen gelang es den Machthabern, den Volksaufstand niederzuschlagen. Im Plenum des Bundestages wurde am Mittwoch dem Mut der damaligen Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit gedacht. Anlässe wie dieser sollten uns immer wieder vor Augen führen, dass ein Leben in Frieden und Freiheit, wie wir es heute kennen, in Deutschland und Europa keine Selbstverständlichkeit ist.

Jahresbericht macht Herausforderungen der Bundeswehr deutlich

@ pixabayDiese Woche wurde der Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragen vorgestellt. Der Bericht zeigte, dass es vielerorts noch Personallücken, materielle Mangelwirtschaft und bürokratische Überorganisation gibt. So waren beispielsweise Ende 2019 rund 21.000 Dienstposten bei Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt. Obwohl sich bei manchen Waffensystemen Verbesserungen abzeichnen, bleibt die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiterhin unter den Erfordernissen. In dem Bericht fordert der ehemalige Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels eine dezentrale, ganzheitliche Verantwortungswahrnehmung in Bataillonen, Brigaden und Geschwadern.

Rettung der deutschen Schiffbauindustrie

@ pixabayHeute hat der Bundestag erstmals über einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Rettung der Schiffbauindustrie beraten. So sollen die Vergabebestimmungen bei der Beschaffung von Behörden- und Forschungsschiffen optimiert und künftig Aufträge, die diese Schifftypen umfassen, europarechtskonform vorwiegend an deutsche Werften vergeben werden. Außerdem fordern wir, bei der Beschaffung von Behörden- und Forschungsschiffen verstärkt auf innovative und umweltfreundliche Technologien zu setzen und diese zu fördern. Zudem sollen die Werften und die Zulieferindustrie im Rahmen des angestrebten Konjunkturprogramms für die deutsche Wirtschaft berücksichtigt werden.

Energieeinsparrecht für Gebäude soll vereinfacht werden

@ pixabayDas gemeinsame Koalitionsziel, die Energieeffizienz im Gebäudebereich zu verbessern, ist ein wichtiger Baustein der Energiewende und für den Klimaschutz. Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude, das diese Woche im Bundestag beraten wurde, soll dieses entbürokratisiert und vereinfacht werden: Es führt das Energieeinsparungsgesetz, die Energieeinsparverordnung und das Erneuerbare–Energien–Wärmegesetz in einem neuen Gesetz zusammen. Zudem werden europarechtliche Vorgaben umgesetzt und integriert. Die aktuellen energetischen Anforderungen für den Neubau und für den Gebäudebestand gelten fort. Unabhängig von der Entbürokratisierung, die immer wieder von allen beschrieben und dennoch zu wenig beachtet wird, erfüllt das vorliegende Regelwerk, das weitere wichtige Kriterium, dass für den Bund, die Länder und vor allen Dingen auch für die Gemeinden keine Mehrkosten beim öffentlichen Hochbau entstehen werden.

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