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Ein herzliches Vergelt's Gott

© Stephan MuennichEin herzliches Vergelt’s Gott an alle, die in den letzten Tagen an mich gedacht haben und für die zahlreichen Genesungswünsche. Mein ganz besonderer Dank gilt den Rettungskräften, Pflegern und Ärzten. Nur durch die äußerst schnelle Hilfe und ausgezeichnete medizinische Versorgung im Krankenhaus Agatharied konnte ich den Herzinfarkt sehr gut überstehen. Ich durfte bereits wieder an meinen Schreibtisch nach Berlin und die Ärzte sind für meine vollständige Genesung sehr optimistisch. Gerade in Zeiten von Corona kann ich alle nur ermuntern, bei Notfällen nicht zu zögern, sondern schnell den Notruf zu wählen. Die Gefahr für bleibende Schäden bei Verzögerung ist viel größer, als die geringe Wahrscheinlichkeit sich anzustecken.

Wirecard - Konsequenzen für Aufsicht erforderlich

@ pixabayIn dieser Woche haben wir uns im Finanzausschuss des Bundestages – zusammen mit dem Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Felix Hufeld – mit dem Fall Wirecard beschäftigt. Die Verantwortlichkeiten von Finanzaufsicht, BMF, Wirtschaftsprüfern, Börse und natürlich den Organen von Wirecard müssen schnell und lückenlos geklärt werden. Im nächsten Schritt gilt es, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. In einer zunehmend digitalen und komplexen Wirtschaftswelt belegt dieser Fall eindrucksvoll, wie schwer die Aufsicht derartige Firmenkonstrukte kontrollieren kann. Wir müssen uns die Frage stellen, unter welchen Bedingungen man neue und komplexe Finanzprodukte – etwa im Bereich Sustainable Finance – überhaupt noch ermöglichen soll. Eine Kontrolle der Aufsicht und Transparenz müssen gewährleistet sein.

Keine Einigung beim Thema Wahlrechtsreform 

@ pixabayAm Dienstag haben sich CDU und CSU auf einen gemeinsamen Vorschlag zur Wahlrechtsreform geeinigt. Dieser sieht eine Verringerung der Wahlkreise von 299 auf 280 vor. Gleichzeitig sollen sieben Überhangmandate nicht ausgeglichen werden. Es käme somit zu einem Neuzuschnitt der Wahlkreise. Rund jeder zweite Wahlkreis müsste angepasst werden. In Bayern könnten bei dieser Variante somit zwei Wahlkreise wegfallen. Vor der Sommerpause wird es jedoch keine Entscheidung mehr geben, da die SPD den Unions-Vorschlag bisher ablehnt. Eine Wahlrechtsreform zur Bundestagswahl 2021 wird somit immer unwahrscheinlicher. Einen Vorschlag, der Gewinnern von Wahlkreisen den Einzug in den Deutschen Bundestag verwehrt, halten wir klar für verfassungswidrig.

Kloster Benediktbeuern erhält Bundesförderung

@ Alexander RadwanIch freue mich, dass das Kloster Benediktbeuern als eines von insgesamt 26 Projekten in diesem Jahr durch das Bundesministerium des Innern im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ mit einer Summe in Höhe von 7,62 Mio. Euro gefördert wird. In diesem Jahr hatten sich 98 Städte und Gemeinden für das Programm mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 521 Mio. Euro beworben. Die Förderentscheidung des Ministeriums orientierte sich an der Empfehlung einer interdisziplinär besetzten Jury aus Abgeordneten des Deutschen Bundestags sowie Experten unterschiedlicher Fachrichtungen. Bereits im letzten Jahr hatte sich das Kloster Benediktbeuern beworben und die Förderung knapp verfehlt. Umso mehr freue ich mich, dass sich das Engagement aller Beteiligten in diesem Jahr auszahlt.

Schöne Ferien und einen entspannten Sommer!

@ pixabayDer Sommer ist da und viele Schüler, Lehrer und Eltern sind schon in den verdienten Sommerurlaub gestartet. Für die meisten Menschen wird dieser in diesem Jahr anders ausfallen als gewohnt. Denn die Corona-Krise beeinflusst nach wie vor viele Bereiche unseres Lebens und noch immer gilt es, Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Das ist richtig und wichtig, um eine zweite große Infektionswelle zu verhindern. Aus diesem Grund wird auch meine traditionelle Sommertour in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise stattfinden. Aufgrund der aktuellen Lage wird es nur vereinzelt persönliche und digitale Termine geben. Ich hoffe sehr, dass sich die Lage im kommenden Jahr so entwickeln wird, dass ich mich im Sommer 2021 wieder mit zahlreichen Unternehmern, Ehrenamtlichen, Mandatsträgern und Bürgern vor Ort austauschen kann. Ich wünsche Ihnen trotz aller Umstände einen schönen Sommer und bleiben Sie gesund.

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