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Radwans Notizen 2021/03

Die Bundesregierung und die Länder haben in dieser Woche die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung verlängert. Ich möchte in dieser "Sonderausgabe" von Radwans Notizen einige Aspekte betrachten, die ich für wichtig halte und, um die Diskussion möglichst rational und begründet zu führen, verschiedene Argumente und "Versachlichungen" für alle Leser und Leserinnen anführen. Die Debatte über den richtigen Weg gegen Corona ist wichtig, sie sollte aber informiert, zivilisiert und respektvoll bleiben. Daher werde ich im Folgenden meine Einschätzung der momentanen Situation und der jüngsten Beschlüsse darlegen und, soweit möglich, den Blick auf die nächsten Wochen und Monate richten. Folgen Sie gerne auch den weiterführenden und oft wissenschaftlichen Links im Text!
Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
Mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch werden die bisherigen Maßnahmen bis Anfang März verlängert. Gleichzeitig werden mit der Öffnung der Friseure ab 1. März, mit der Priorisierung der Bildung und Kinder und Jugendlichen sowie der klaren Zielvorgabe eines Inzidenzwertes von 35 für die Öffnung von Museen und Einzelhandel Perspektiven und gemeinsame Ziele eröffnet. Die Verlängerung der Maßnahmen ist wichtig, eine zu frühe Öffnung hätte unsere Erfolge gefährdet und hätte fatale Folgen haben können. Die Maßnahmen wirken, in Bayern wurde seit dem Höchststand die Zahl der Infektionen um 90% gesenkt. Sie müssen allerdings noch etwas weiter runter, der Weg der Vorsicht ist nötig und richtig. 
Inzidenzzahlen, R- Wert und veränderte Situation durch Mutationen
Wieso gibt es nun wieder eine neue Inzidenzzahl als Ziel? Die 7-Tages-Inzidenz bildet die Zahl an Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen ab und soll vor allem das Infektionsgeschehen regional vergleichbar machen und ein Indikator für die pandemische Situation sein. Die Bundesregierung hat im Mai 2020 in Abstimmung mit den Ländern einen Inzidenzwert von 50 als die Grenze definiert, bei deren Erreichen weitere regionale Eindämmungsmaßnahmen notwendig sind. Der Wert von 50 war im Mai jedoch das Ergebnis eines Aushandlungsprozesses und hätte nach Ansicht des Bundeskanzleramts mit 30 eigentlich niedriger angesetzt werden sollen. Entscheidend ist: Der Wert ist ein Richtwert, der nicht zementiert ist und von der pandemischen Lage abhängt. Er wurde vor dem Sommer zudem als Wert festgelegt, ab dem schärfere Maßnahmen notwendig sind, wenn die Zahlen steigen und eben nicht als Wert, ab dem große Lockerungen stattfinden können, wenn die Zahlen sinken. Würde man jetzt bei 49 stark lockern, wäre man im Nu erneut bei 51 und müsste demnach eigentlich sofort wieder verschärfen und in den Lockdown. Ein dauerhaftes Auf und Zu wäre die Folge.
Momentan sind wir also leider mit einer Situation konfrontiert, in der der 50er Wert für die großen Lockerungen nicht ausreichend sein kann. Größter Grund hierfür ist das Auftreten verschiedener Virus-Mutationen. Das Festlegen der Inzidenz von 35 basiert auf diesem Umstand. Übrigens wurde dieser Wert nicht etwa ausgewürfelt, sondern stand bereits im Infektionsschutzgesetz
Die Forschung unterscheidet mittlerweile die Mutanten B117 (Ursprung in Großbritannien), B1351 (Ursprung in Südafrika) und P1 (Ursprung in Brasilien). Alle drei Mutationen des Virus sind mittlerweile in Deutschland nachgewiesen und verbreiten sich auch in der direkten Nachbarschaft, zum Beispiel in Tschechien, Österreich und vor allem Tirol, sehr schnell. Wir sehen sowohl in Tschechien als auch Tirol, dass unsere direkten Nachbarn paradoxerweise gleichzeitig zum einen die Maßnahmen lockern und zum anderen aber einzelne Gebiete abriegeln müssen, weil sich die Mutationen derart schnell verbreiten. Am Entscheidendsten für die nächsten Wochen und Monate wird sich wohl die Verbreitung der britischen Variant of Concern (VOC) B117 herausstellen, möglicherweise in einer Kombination mit anderen Mutationen. Man muss hier das Kind beim Namen nennen. Großbritannien sowie Island und Portugal wurden von der Mutation B117 geradezu überrannt. Diese Mutation könnte, sofern sie nicht schnell und wirkungsvoll eingedämmt wird, in kurzer Zeit zur dominanten Form des Virus werden. Daten aus den USA zeigen, dass sich die Britische Version nach dem Überschreiten eines Grenzwertes alle 10-12 Tage verdoppelt.  

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Forderungen nach Öffnungen von Schulen, Kindergärten, Einzelhandel, Kultur, Dienstleistung und Gastronomie sind verständlich, denn die Situation für Kinder, Jugendliche und grundsätzlich für uns alle ist zehrend und ermüdend, doch zu frühe Öffnungen könnten bei einer Zunahme der Mutation B117 zu einer dritten Welle führen. Und eine solche dritte Welle wäre wohl kaum unter Kontrolle zu bekommen, noch härtere Gegenmaßnahmen wären die notwendige Folge. Wir sind bereits in einer ernsten Situation bezüglich der Verbreitung der Mutanten, Modellierungen und Prognosen lassen uns aus rein epidemiologischer Sicht eigentlich keine Spielräume für Lockerungen. Hinzu kommen beispielsweise begründete Hinweise, dass die bisher entwickelten Impfstoffe gegen die Südafrikanische Mutante schwächer wirken, den Verlauf aber wohl zumindest mildern.
Es ist mitnichten Panikmache, klar herauszustellen, dass uns diese Veränderungen des Virus auch vor veränderte Ausgangslagen bezüglich der Indikatoren und Inzidenzwerte stellen. Die britische Variante verbreitet sich deutlich schneller als das Ursprungsvirus und könnte bei zu frühen Lockerungen in hoher Geschwindigkeit zu einer dritten Welle führen.

Die Mutationen haben hier auch für die Relevanz des sogenannten R- Werts Konsequenzen. R ist die Reproduktionszahl und zeigt, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Ist der R- Wert beispielsweise 1, steckt ein Infizierter im Durchschnitt einen weiteren Menschen an. Werden die ansteckenderen Virusmutationen zur dominanten Variante des Virus, steigt der R-Wert dadurch deutlich schneller, da ein Infizierter durch die höhere Infektiosität der Mutante im Schnitt mehr Menschen ansteckt. Es spricht epidemiologisch daher einiges dafür, dass wir den R-Wert auf unter 0,7 drücken sollten, um die Verbreitung der Mutationen zu bremsen. Stand jetzt beträgt der 7-Tages-R-Wert über 0,8.
Kurvenverlauf der Zahl der bestätigten Corona-Neuinfektionen laut Modellrechnung
Zielkonflikte und Beschlüsse
Die Politik befindet sich momentan im Dilemma. Jeder mögliche Weg verursacht Schäden. Insbesondere hervorzuheben sind hier zuoberst die gesundheitlichen Schäden durch hohe Infektionszahlen, hohe Todeszahlen und Überlastungen des Gesundheitssystems. Daneben müssen natürlich aber auch die psychologischen Auswirkungen, die wirtschaftlichen Schäden, die Konsequenzen für Bildung, Kinder und Jugendliche sowie die allgemeine Einschränkung der Grundrechte beachtet werden. Zentral ist nun der Fakt, dass sich diese verschiedenen Faktoren nicht gegenüberstehen und gegenseitig ausschließen. Es wäre falsch zu glauben, die Wirtschaft würde sich schnell und nachhaltig erholen, wenn wir sofort lockern. Lockern wir zu früh, riskieren wir erneut schnelles und eventuell exponentielles Wachstum und würden damit erneut in die Situation gelangen, stark verschärfen zu müssen. Studien zeigen, dass die Schäden für die Wirtschaft vor allem durch die bloße Präsenz des Virus und „freiwillige“ Verhaltensänderungen verursacht werden und nur zu einem begrenzten Teil durch den Lockdown. Beispielhafte Studien finden Sie hier, hier und hier.
Eine Pandemiebekämpfung, die die Infektionen reduziert und die Pandemie unter Kontrolle bringt, ist auch für die nachhaltige Erholung der Wirtschaft wichtig. Wir kommen in Deutschland gesamtwirtschaftlich betrachtet gut durch die Krise, vor allem weil das produzierende Gewerbe, die Industrie und das Handwerk von der Pandemie vergleichsweise wenig betroffen sind und sich sehr robust zeigen. Der hohe Wertschöpfungsanteil ermöglicht derzeit unter anderem auch die Finanzierung der großangelegten Hilfsmaßnahmen. Der Wirtschaft ist vermutlich also nicht entscheidend geholfen, wenn sie wieder aufmachen darf, die Infektionszahlen steigen, viele Menschen aus Verunsicherung keinen Laden betreten wollen und die Maßnahmen nach kurzer Zeit wieder verschärft werden müssen. Zudem sind die Folgen der Krankheit, auch für junge und gesunde Menschen, noch nicht ausreichend erforscht, ein ernstes Problem sind zum Beispiel langfristige Gesundheitsfolgen und Erkrankungen auch junger Menschen beim Chronic Fatigue Syndrom.
Das gemeinsame Ziel muss klar sein: So viel normales Leben wie möglich, so wenige Tote und Kranke wie möglich und so wenig wirtschaftliche Schäden wie möglich. Es braucht nun eine unvoreingenommene und sachliche Debatte, wie wir dahin kommen.
Wege der Pandemiebekämpfung
Es kristallisieren sich momentan zwei verschiedene Ansätze der Pandemiebekämpfung heraus. Im Grunde unterscheiden sich die beiden Ansätze in der Zielvorgabe, wie mit dem Virus zu leben sei. Der Weg, der u.a. vertreten wird von Prof. Dr. Stöhr und Prof. Dr. Hendrik Streeck, setzt gesundheitliche Auswirkungen in Relation zu den Kollateralschäden der Pandemiebekämpfung. Man solle demnach eher mit dem Virus leben, höhere Infektions- und Todeszahlen in Kauf nehmen und dafür die psychologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie durch gezielte Lockerungen begrenzen. Demnach müsste nun eine stufenweise Lockerung erfolgen. Die große Problematik ist dabei wie beschrieben: im Sommer wurde bei der Inzidenz von 50 hart verschärft, weil uns die pandemische Situation entglitten war. Lockern wir bei einer Inzidenz von 50 nun in der komplizierteren Situation mit Mutationen, ist ein JoJo-Effekt sehr wahrscheinlich und wir müssten vermutlich bald wieder in den Lockdown.
Ein anderer Ansatz, u.a. vertreten durch Prof. Dr. Melanie Brinkmann oder auch durch den Ökonomen und Präsidenten des IFO Instituts Prof. Dr. Clemens Fuest, sieht vor, das Virus fast komplett zu kontrollieren, die Infektionszahlen durch ein weiteres Durchhalten weiter nach unten zu drücken, um mit einer Niedriginzidenz in den Sommer zu starten. Wir haben dies schon 2020 geschafft und hatten einen einigermaßen befreiten Sommer. Nun ist die Situation durch Mutationen zwar erschwert und die Temperaturen alleine werden uns nicht retten, der Weg könnte dennoch machbar sein. Vertreter des ersten Ansatzes wiederum halten diese starke Senkung der Zahlen für unrealistisch. Ähnlich der Stufenpläne des ersten Ansatzes gibt es auch bei diesem zweiten Ansatz in der NoCovid Strategie regionale Lockerungspläne bei niedrigen Inzidenzen. Die Anhänger der No-Covid-Strategie sehen keinen Widerspruch zwischen einer gut laufenden Wirtschaft und dem Gesundheitsschutz, denn eine stabile Wirtschaft bedarf stabiler Gesundheit und die Finanzierung des Gesundheitsschutzes bedarf einer stabilen Wirtschaft. Diese Strategie unterscheidet sich damit übrigens grundlegend von der ZeroCovid Initiative, die vor allem aus dem linken, antikapitalistischen Spektrum stammt.
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Die jüngsten Beschlüsse finden hier einen Mittelweg. Es werden klare Abstufungen, Ziele und Lockerungen festgelegt. Gleichzeitig wird durch eine einigermaßen niedrige Inzidenz sichergestelt, dass alle dann erfolgenden Öffnungen sicher sein werden und uns nicht sofort wieder in exponentielles Wachstum und den nächsten Lockdown treiben. 
Was muss in den nächsten Wochen getan werden?
Für welchen Weg man sich in der Pandemiepolitik entscheidet, ist eine politische Entscheidung. Die wissenschaftliche Beratung, die in den Ländern und beim Bund zusammenläuft, kann nur Entscheidungshilfe sein. Nun wurde eine Verlängerung des Lockdowns zum weiteren Senken der Infektionszahlen entschieden. In den nächsten Wochen muss durch eine Öffnungsstrategie jetzt vorrangig Perspektive geschaffen werden. Die Kinder und Jugendlichen und ihr Recht auf Bildung werden klar priorisiert, die Menschen sollen wieder zum Friseur und bei einer stabilen Lage auch wieder in Museen und Geschäfte können. Gleichzeitig muss aber auch Ehrlichkeit herrschen bei der Einsicht, dass langfristige Strategien aufgrund der Dynamik des Pandemiegeschehens nur sehr, sehr eingeschränkt möglich sind. Niemand verfügt über eine Glaskugel und kann die Zukunft voraussagen, eine Öffnungsstrategie mit festgelegten Daten und Stufen zu entwerfen ist damit unglaublich schwierig, wenn nicht sogar unmöglich. Davon abgesehen müssen wir technologische und kreative Schutzmaßnahmen ausbauen und entwickeln. Das Infektionsrisiko in Schulen und Kindergärten könnte beispielsweise durch Luftfilter, Wechselunterricht und weitere Maßnahmen gesenkt werden, ein Ausbau der Testkapazitäten und die Zulassung von sicheren Selbst-Schnelltests könnte weitere Sicherheit schaffen.Es gibt viele technische und kreative Möglichkeiten, die noch nicht ausgeschöpft sind und ausgebaut werden müssen.
Endlich Fortschritte bei den Wirtschaftshilfen
Es wurde sehnlichst erwartet und Finanz- und Wirtschaftsministerium standen zurecht stark unter Druck, auch vonseiten des Parlaments und der CDU/ CSU Fraktion. Diese Woche wurde nun endlich die Beantragung der wichtigen Überbrückungshilfe III ermöglicht. Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III erfolgt über die bundesweit einheitliche Plattform. Dieser Schritt und die allgemein schnellere Auszahlung und Beantragung der Wirtschaftshilfen ist enorm wichtig. Die Wirtschaft im Allgemeinen und kein Unternehmen, kein Selbstständiger im Speziellen darf im Stich gelassen werden und muss solange unterstützt werden, bis eine nachhaltige und sichere Öffnung möglich ist.  Die Überbrückungshilfe III kann seit dem 10. Februar beantragt werden und die Bearbeitung soll dieses Mal auch endlich schneller vonstattengehen. Soloselbstständige sind bis zu einem Betrag von 7.500 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt.  Die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung durch die Länder soll ab März erfolgen. Bis dahin können Unternehmen Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten. Die ersten Abschlagszahlungen starten nach Angabe des Bundeswirtschaftsministeriums am 15. Februar. Ich bin zuversichtlich, dass die Hilfen nach den ärgerlichen anfänglichen Holpereien und Fehlern zukünftig besser funktionieren und ankommen werden. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise hier.
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Politische Entscheidungen und Kommunikation
Es ist eine politische Situation, in der die Entscheidungsträger es kaum richtig machen können und konnten. Die Zahlen sinken und einige Bürger, Politiker und Medien fordern aus nachvollziehbaren Gründen Lockerungen. Aus epidemiologischer Sicht hätte es eigentlich einer weiteren Verschärfung der Maßnahmen bedarft, denn eine dritte Welle mit Mutationen ist nicht unwahrscheinlich und könnte unsere Erfolge zunichtemachen. 
Unabhängig von den konkreten Entscheidungen sollten wir nun aber aus den bisherigen Erfahrungen lernen: Zunächst natürlich bei der Impfkampagne, der Verteilung von Masken, der Auszahlung von Coronahilfen oder anderen konkreten Aufgaben. Vor allem aber auch in der Diskussion und Kommunikaton. Niemand vergisst auch nur einen Tag, welche Auswirkungen diese Einschränkungen haben. Doch nicht einzuhaltende Versprechen nützen genauso wenig wie populistische Vorschläge. Wir müssen das Kind beim Namen nennen und realistisch kommunizieren, gleichzeitig politisch wo es geht kreativer werden und wo möglich Perspektiven und Strategien aufzeigen. Im Moment bedeutet das, zu sagen: Wir sind auf einem guten Weg, aber aufgrund der Unwägbarkeit der Mutationen und der immer noch zu hohen Infektionszahlen ist der Weg der Vorsicht unabdingbar und wir werden im Februar und Anfang März nicht in großem Maße lockern können. Dennoch müssen wir über Öffnungspläne nachdenken und über Alternativen und Perspektiven diskutieren. Dabei muss die Debatte und der Umgang aber zivilisiert und respektvoll bleiben, egal wie nervenzehrend die Pandemie sein mag. 
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 Bleiben Sie gesund!
Ihr Alexander Radwan, MdB
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Mitglied des Deutschen Bundestages
Alexander Radwan
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